Donnerstag, 28. August 2014
28. September 2013 - Zwei Blöcke
Was wir brauchen - das ist eine starke Minderheitsregierung. Wir haben doch zwei Blöcke – wie in klassischen Demokratien (USA, Frankreich, Großbritannien, Skandinavien): Bürgerlicher Block (Union und FDP – auch jetzt auch AfD) und Sozialistischer Block (SPD, Grüne, Linke). Aber wir in Deutschland träumen immer noch die "diktatorische Sehnsucht" - nach dem Motto: “Ich kenne keine Parteien, sondern nur noch ein deutsches Volk” (Wilhelm II, 1914).
In Westdeutschland (“formierte Gesellschaft”) wie in Ostdeutschland (“Nationale Front ”) war diese politische Sehnsucht (nach der Zeit der Weimarer Republik und Drittes Reich) noch sehr stark. Das ist politische Romantik. Oder die Sehnsucht nach einer Biedermeier-Republik (Merkel-Republik).
Ich wünsche mir jetzt eine starke Minderheitsregierung – die sich ihre Mehrheiten je nach Lage sucht. Und wenn es nicht mehr geht, dann müssen Neuwahlen sein. Mit dem Ziel: zwei Blöcke ... die sich politisch “im demokratischen Kampf” gegenüberstehen, mit den Ringen um die besten Gesetze, Entscheidungen und Politiken für das Volk. Wie in einer Demokratie üblich.
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